Die Lobby-Republik
Da es kein Melderegister für Lobbyisten gibt, kann die Zahl der in Berlin tätigen nur geschätzt werden. Tatsache aber ist, dass die Berliner Lobbyszene mit zahlreichen Niederlassungen von Konzernen, Firmen, Organisationen und Verbänden im Umfeld des Regierungsviertels gut bestückt und mit Bewirtungen, Empfängen, Festen, Event-, Nebeneinnahmen- und Reiseangeboten für Abgeordnete sehr aktiv ist. Der Autor, Kenner der Szene, berichtet von der Arbeit der Lobbyisten und deren finanziellem Hintergrund, von vorformulierten Gesetzesvorschlägen, von der Parteienfinanzierung durch Spenden, Sponsoring und verdeckte Wahlkampfhilfen und von der Lobbyarbeit der Firmen aus der Energiepolitik, der Rüstungsindustrie und der Autobranche. Um die Arbeit der Lobbyisten durchsichtiger zu machen, fordert er mehr Transparenz z.B. durch Veröffentlichung relevanter Materialien zur Gesetzgebung, durch Lobbyregister, ausreichende Karenzzeit beim Wechsel von der Politik in die Wirtschaft und eine Reform des Parteiengesetzes. Die faktenreiche Szenenbeschreibung ist besonders für jene Leser interessant, die sich über die Einflussnahme in der Politik noch Illusionen machen.
Helmut Eggl
rezensiert für den Sankt Michaelsbund.
Die Lobby-Republik
Hans-Martin Tillack
Hanser Berlin (2015)
349 S.
fest geb.