Freiheit in Gefahr
Wer auf Grund des Titels eine heftige Kritik an den vergangenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens wegen Corona erwartet, wird enttäuscht sein. Zwar beschreibt der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts die Verbote im Lockdown, aber er urteilt mit Augenmaß, wenn er die Fehlentwicklungen benennt und die Nichteinschaltung der Parlamente kritisiert. Da Freiheit eine entscheidende Bedeutung für alle Verfassungswerte hat, beleuchtet er mit Beispielen die Meinungsfreiheit und deren verfassungsrechtliche Schranken, die Gefährdung durch Big Data, die freiheitliche Wirtschaftsordnung mit den Möglichkeiten von staatlichen Eingriffen und das Übermaß an gesetzlichen Regelungen. Sein Blick richtet sich auch auf die Bereitschaft zur Eigenverantwortung, auf den Sinn des Föderalismus, auf die Freiheit in der Europäischen Union und deren Gefährdung durch einige Staaten und die staatliche Aufgabe der Daseinsvorsorge. Diese analytische, vom Grundgesetz getragene Betrachtung ist ein wichtiger, lesenswerter Beitrag, um für künftige Herausforderungen gerüstet zu sein.
Helmut Eggl
rezensiert für den Sankt Michaelsbund.
Freiheit in Gefahr
Hans-Jürgen Papier ; unter redaktioneller Mitarbeit von Holger Heiland
Wilhelm Heyne Verlag (2021)
287 Seiten
fest geb.