Die verwundbare Demokratie
Im Lichte der Wahlen in drei ostdeutschen Bundesländern, deren Ergebnisse noch nicht feststanden, als die Rezension geschrieben wurde, stellt sich die Frage, ob die Ergebnisse des "Thüringen-Projekts", in dem der vom Autor gegründete Verfassungsblog
die Möglichkeit untersuchte, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören können, nicht doch zur Realität werden. Exzellent recherchiert und betont sachlich gehalten zeigen die rund 300 Seiten, wie fragil eine liberale Demokratie ist. Ein Beispiel ist die Position des Landtagspräsidenten, der traditionell von der stärksten Fraktion gestellt wird – ersetzt in diesem Fall ein AfD-Mitglied den Landtagsdirektor durch einen treuen Parteigänger, sind reibungslose demokratische Abläufe nicht unbedingt gewährleistet – Ordnungsrufe können, müssen aber zum Beispiel nicht erteilt werden. Auch im Bereich der Kultur gibt es Einflussmöglichkeiten. Nach der Lektüre wird deutlich, dass Demokratie kein Selbstläufer ist und niemand behaupten kann, er habe es nicht gewusst – eine Pflichtlektüre nicht nur für Politikseminare oder Parteien.
Markus John
rezensiert für den Sankt Michaelsbund.

Die verwundbare Demokratie
Maximilian Steinbeis
Hanser (2024)
303 Seiten
fest geb.